• Management
  • Organisation
  • Wirtschaft
  • Ratgeber

salesblog.at

Das Magazin für Unternehmer und alle die es noch werden wollen.

Das Magazin für Unternehmer und alle die es noch werden wollen.
  • Endlich faire Zinsen für täglich verfügbares Geld? Mehr Informationen

Gewerblicher Rechtsschutz: Welche Schutzrechte sind darunter zu verstehen?

Die gewerblichen Schutzrechte schützen immaterielle Güter, welche als geistiges Eigentum bezeichnet werden. Es gibt dabei jedoch auch Ausnahmen, die nicht zum gewerblichen Rechtsschutz gezählt werden.

Wir sprechen von Immaterialgüterrechten

Gewerbliche Schutzrechte sind Immaterialgüterrechte. Diese genießen als geistiges Eigentum den Eigentumsschutz und stellen ein absolutes Recht dar. Der Vorteil: Für absolute Rechte gibt es keine Verjährung.

Ausführliche Information zum Thema erhalten Sie bei der Österreichischen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht: http://www.oev.or.at

Patentrecht: Schutz der Erfindung

Ist eine Erfindung

  • neu
  • sich nicht aus dem Stand der Technik ergebend
  • gewerblich anwendbar,

wird sie mit dem Patentrecht geschützt. Das Patentrecht zählt zu den gewerblichen Schutzrechten.

Mehr Informationen zum Thema erhalten Sie beim Österreichischen Patentamt: https://www.patentamt.at

Markenrecht

Als Marke gilt die Kennzeichnung einer Ware oder Dienstleistung. Das können Logos sein, geschäftliche Bezeichnungen, Namen oder auch Schriftzüge, die entweder auf dem Produkt, der Homepage, auf Broschüren oder dem Geschäft aufgebracht werden. Das Markenrecht fällt unter den gewerblichen Rechtsschutz, und reiht sich daneben auch unter das Kennzeichenrecht.

Mehr Informationen dazu gibt es ebenfalls am Österreichischen Patentamt sowie am Europäischen Patentamt: https://www.epo.org/index_de.html.

Geschützte Ursprungsbezeichnungen und geografische Herkunftsangaben

Ebenfalls zu den Kennzeichenrechten gehören geschützte Ursprungsbezeichnungen. Dazu zählen beispielsweise die Ursprungsbezeichnungen „Wachauer Marille“ oder „Gailtaler Speck“.

Für geschützte Ursprungsbezeichnungen ist das Patentamt zuständig. Die Kontrollen dazu werden vom Bundesministerium für Gesundheit und Frauen vorgenommen.

Designrecht / Geschmacksmuster

Ein weiteres gewerbliches Schutzrecht ist das Designrecht oder Geschmacksmuster. Es räumt dem Designer ein Ausschließlichkeitsrecht zur Benutzung seines geistigen Eigentums bzw. der von ihm entworfenen ästhetischen Erscheinungsform ein. Die noch relativ junge Gesetzesmaterie wurde sowohl auf nationaler Ebene (1) als auch auf EU-Ebene (2) geregelt.

  • https://www.wko.at/service/Nationaler-Designschutz-(oesterreichischer-Geschmacksmust.html
  • https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Dokumentnummer=NOR40183681

Für den Designschutz ist das Patentamt zuständig. Unterstützung erhalten Sie überdies vom Österreichischen Innovatoren-, Patentinhaber- und Erfinderverband: http://www.erfinderverband.at/schutzrechte/designschutz/index.html

Gebrauchsmuster

Das Gebrauchsmuster ist dem Designschutz / Geschmacksmuster ähnlich, aber einfacher beim Patentamt anzumelden. Gründe dafür sind die niedrigeren Anmeldegebühren und Registrierungskosten und die verkürzte Verfahrensdauer. Die Nachteile der Anmeldung als Gebrauchsmuster sind die verringerte Schutzdauer von 10 (statt 20) Jahren und den Ausschluss aus der steuerlichen Begünstigung. Nicht alle Erfindungen dürfen als Gebrauchsmuster angemeldet werden. Als Beispiel: Typographische Schriftzeichen sind zur Anmeldung als Gebrauchsmuster zugelassen.

Sortenschutzrecht

Pflanzenzüchtungen können als gesicherter Eigentumsanspruch eingetragen werden und wird mit der Eintragung ins Sortenschutzregister (3) begründet. Das Sortenschutzrecht zählt zum gewerblichen Rechtsschutz.

Mehr zum Thema Sortenschutz finden sie auf der Seite des Bundesministeriums für Ernährungssicherheit: https://www.baes.gv.at/baes/

Schutzzertifikate

Schutzzertifikate werden für zugelassene pharmazeutische Wirkstoffe oder Pflanzenschutzmittel vergeben. Sie gehören ebenso zu den gewerblichen Schutzrechten. Der Antrag wird beim Österreichischen Patentamt gestellt.

Halbleiterschutz

Das Halbleiterschutzgesetz schützt Topographien von mikroelektronischen Halbleitererzeugnissen.

Lauterkeitsrecht / Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb

Mit dem Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb soll ein fairer Leistungswettbewerb geschaffen werden. Im Zentrum des Gesetzes stehen unlautere Geschäftspraktiken, zu welchen beispielsweise aggressive oder irreführende Geschäftspraktiken gehören. Dieser wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz fällt, obwohl in diesem Fall nicht das Eigentum immaterieller Güter geschützt wird, unter den gewerblichen Rechtsschutz.

Urheberrecht

Zwar ist das Urheberrecht geistiges Eigentum, und genießt damit gleich dem gewerblichen Schutzrecht einen Eigentumsschutz, wird jedoch dennoch nicht durch den gewerblichen Rechtsschutz gedeckt. Das Urheberrecht ist im Urheberrechtsgesetz geregelt.

Eine EU-Regelung gibt es derzeit noch nicht, Vorschläge dazu liegen jedoch schon in der EU-Parlaments-Schublade.

Rechtliche Grundlagen: Wo ist der gewerbliche Rechtsschutz geregelt?

Da das geistige Eigentum denselben Stellenwert hat wie der Besitz an materiellen Gütern, gelten alle Gesetze, Bestimmungen und Regelungen zum Thema Eigentum:

Allgemein bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) §§309 ff:

https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10001622

und

Staatsgrundgesetz von 1867 (StGG) über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger ab Art. 5 (Bitte mit Stichwort „Eigenthum“ suchen): https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10000006

Beliebte Beiträge

  • Richtige Kleidung für die Videokonferenz – arbeiten im Homeoffice
  • Der Gesellschaftsvertrag in Österreich – Das gilt es zu beachten
  • Nach der Gründung richtig durchstarten – Kundenakquise und Bindung durch Werbeartikel
  • Bitcoin kaufen 2020 – worauf man beim investieren achten sollte
  • Mitarbeitergesundheit – wie Unternehmen dazu beitragen
  • Finanziellen Spielraum als Selbstständiger erlangen: Diese Optionen gibt es
  • Content Marketing in Österreich – mit welchen Herausforderungen müssen Unternehmen rechnen?
  • Das grüne Büro – vertikale Raumbegrünung
  • Warenwirtschaft in der Gastronomie – Eine unverhofft harte Nuss
  • Was kann ich als Selbständiger abschreiben?
  • Die erste eigene Webseite für Ihr Unternehmen – So gehen Sie auf Nummer Sicher
  • Immobilienkredit für Selbständige in Österreich
  • Wie das Corporate Identity das Unternehmen beeinflusst
  • Vom Einzelunternehmen zur GmbH – die Vor- und Nachteile der einzelnen Gesellschaftsformen
  • Die Ideale Rechnungswesen-Software für Selbstständige
  • Corporate Social Responsibility – wie die richtige Anwendung jedem Unternehmen helfen kann
  • Millionär und Autor Martin Schranz über seinen Weg zur ersten Million
  • Pensionsvorsorge für Selbständige
  • Betriebskosten absetzen – Lohnende Perspektiven
  • Abfallentsorgung und ihr Management: Was Sie als Unternehmen wissen müssen
  • SAP Hybris Cloud – Bringen Sie Ihre Kundenbeziehungen auf ein neues Niveau
  • Klinisch Praktisches Jahr – Basisausbildung für Ärzte
  • Diese Werbeartikel liegen voll im Trend – So begeistern Sie auf ganzer Linie!
  • Gewerblicher Rechtsschutz: Welche Schutzrechte sind darunter zu verstehen?
  • Umsatzsteuersätze in Österreich
  • Einnahmen-Ausgaben-Rechnung: Alle wichtigen Regelungen auf einen Blick
  • GmbH gründen: Kosten und Tipps
  • Offshore Firma gründen – Tipps und Wissenswertes
  • Kleinunternehmerregelung: Wann lohnt sich die Anmeldung eines Kleinunternehmens?
  • Buchhaltung selber machen, oder doch lieber zum Steuerberater?
  • Steuerberater – Kosten und Tipps zur Auswahl
  • Den ersten Mitarbeiter einstellen – Aus EPU wird Kleinunternehmen
  • Kunde zahlt nicht – was jetzt? Forderungsmanagement
  • DSGVO – Datenschutzgrundverordnung der EU in Österreich
  • Onlineshop gründen: der Ratgeber
  • Arbeitslosenversicherung für Selbstständige: Auf Nummer sicher gehen
  • Rechnung schreiben in Österreich: Diese Erfordernisse müssen Sie erfüllen
  • Seminar in der Firma oder extern?
  • Franchise System – Vom Businessplan zum Unternehmer
  • Gesellschaftsformen in Österreich: Wie wollen Sie Ihr Unternehmen führen?

Impressum

Datenschutz

© 2021 · Copyright © salesblog.at ·

Die Website verwendet Cookies für Marketing Zwecke, um sicherzustellen, dass wir Ihnen das beste Erlebnis auf unserer Website bieten. Sie können Ihre Cookie-Einstellungen jederzeit ändern. Hiermit akzeptieren Sie das Setzen der Cookies und bestätigen, über 16 Jahre alt zu sein. Andernfalls können Sie das Tracking hier unterbinden: (Unsere Datenschutzvereinbarung) Einverstanden